AGB
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über
Reinigungs- und Pflegeleistungen zwischen Hosta Glanz,
Inhaber Ciwan Haji,
Drillstraße 5, 28309 Bremen
(nachfolgend „Auftragnehmer“) und dem Auftraggeber.
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Angebote,
Leistungen und Verträge des Auftragnehmers über Gebäudereinigung,
Unterhaltsreinigung, Glas- und Fassadenreinigung, Bau- und Umzugsreinigung,
Stein-, Dach- und Außenreinigung sowie Garten- und Grünpflege.
(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des
Auftraggebers werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Auftragnehmer
ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
(3) Ist der Auftraggeber Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, gelten die
gesetzlichen Verbraucherschutzvorschriften vorrangig.
§ 2 Angebot und Vertragsschluss
(1) Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend, soweit sie nicht
ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Ein als verbindlich
bezeichnetes Angebot gilt 30 Tage ab Zugang.
(2) Der Vertrag kommt durch die schriftliche Auftragsbestätigung des
Auftragnehmers oder durch Beginn der Leistungsausführung zustande. Eine
Auftragserteilung in Textform (E-Mail, Messenger) genügt.
(3) Grundlage des Vertrags ist das dem Angebot beigefügte
Leistungsverzeichnis. Es beschreibt Umfang, Frequenz und Qualitätsstandard
der Leistung abschließend.
§ 3 Leistungsumfang und Ausführung
(1) Der Auftragnehmer erbringt die Leistungen fachgerecht und unter
Einhaltung der einschlägigen Vorschriften des Gebäudereiniger-Handwerks.
(2) Die Auswahl des eingesetzten Personals sowie der Reinigungsverfahren,
-geräte und -mittel obliegt dem Auftragnehmer, soweit im
Leistungsverzeichnis nichts anderes vereinbart ist.
(3) Der Auftragnehmer ist berechtigt, zur Erfüllung des Vertrags
Nachunternehmer einzusetzen. Er bleibt in diesem Fall Vertragspartner des
Auftraggebers und haftet für die Leistung wie für eigene.
(4) Arbeiten an Sonn- und Feiertagen sowie außerhalb der vereinbarten
Arbeitszeiten bedürfen gesonderter Vereinbarung und werden mit Zuschlägen
berechnet.
§ 4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
(1) Der Auftraggeber stellt dem Auftragnehmer unentgeltlich Zugang zu den
Reinigungsflächen sowie Strom, Wasser und – soweit erforderlich – einen
abschließbaren Raum zur Unterbringung von Geräten und Material zur Verfügung.
(2) Der Auftraggeber weist rechtzeitig auf Besonderheiten hin, die bei der
Leistungsausführung zu beachten sind – insbesondere auf empfindliche
Oberflächen, Alarmanlagen, Gefahrenstellen und Sperrzeiten.
(3) Übergebene Schlüssel und Zugangsmittel werden dokumentiert und sorgfältig
verwahrt. Der Auftragnehmer haftet für deren Verlust nach den gesetzlichen
Bestimmungen.
(4) Kann eine vereinbarte Leistung aus Gründen, die der Auftraggeber zu
vertreten hat, nicht erbracht werden (etwa weil der Zugang nicht möglich
ist), gilt sie als erbracht und wird berechnet.
§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Es gelten die im Angebot genannten Preise. Ob die Preise zuzüglich der
gesetzlichen Umsatzsteuer verstehen oder ob nach § 19 UStG keine
Umsatzsteuer ausgewiesen wird, ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot.
(2) Rechnungen sind ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum zur
Zahlung fällig. Bei wiederkehrenden Leistungen wird monatlich zum
Monatsletzten abgerechnet.
(3) Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in
gesetzlicher Höhe zu berechnen. Die Geltendmachung eines weitergehenden
Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
(4) Bei Verträgen mit einer Laufzeit von mehr als zwölf Monaten ist der
Auftragnehmer berechtigt, die Vergütung anzupassen, wenn sich die
tarifvertraglichen Löhne des Gebäudereiniger-Handwerks oder die gesetzlichen
Abgaben ändern. Die Anpassung ist dem Auftraggeber mindestens vier Wochen
vorher in Textform anzukündigen; sie darf die Veränderung der zugrunde
liegenden Kosten nicht überschreiten. Dem Auftraggeber steht in diesem Fall
ein Sonderkündigungsrecht zum Zeitpunkt des Inkrafttretens zu.
§ 6 Termine und Fristen
(1) Vereinbarte Termine sind verbindlich, sofern sie ausdrücklich als
Fixtermin bezeichnet wurden. Dies gilt insbesondere für Bauendreinigungen vor
einem Übergabetermin.
(2) Bei höherer Gewalt, Streik, behördlichen Anordnungen oder anderen vom
Auftragnehmer nicht zu vertretenden Umständen verlängern sich Fristen
angemessen.
(3) Einmalleistungen kann der Auftraggeber bis 48 Stunden vor dem
vereinbarten Termin kostenfrei absagen. Bei späterer Absage sind 50 % der
vereinbarten Vergütung als Ausfallentschädigung zu zahlen; der Nachweis eines
geringeren Schadens bleibt dem Auftraggeber unbenommen.
§ 7 Gewährleistung und Mängelrüge
(1) Der Auftraggeber hat die erbrachte Leistung unverzüglich zu prüfen.
Offensichtliche Mängel sind innerhalb von fünf Werktagen nach Ausführung in
Textform anzuzeigen, verdeckte Mängel unverzüglich nach Entdeckung.
(2) Bei berechtigter Mängelrüge leistet der Auftragnehmer Nacherfüllung durch
kostenfreie Nachreinigung. Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, kann der
Auftraggeber die Vergütung mindern oder vom Vertrag zurücktreten.
(3) Ist der Auftraggeber Unternehmer, beträgt die Verjährungsfrist für
Mängelansprüche ein Jahr ab Abnahme. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen
Fristen.
§ 8 Haftung
(1) Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober
Fahrlässigkeit sowie bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung
einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), deren Erfüllung die
ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf
deren Einhaltung der Auftraggeber regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall
ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3) Der Auftragnehmer unterhält eine Betriebshaftpflichtversicherung mit
einer Deckungssumme von 5.000.000 € für Personen- und Sachschäden. Der
Nachweis wird auf Wunsch vorgelegt.
(4) Für Schäden an empfindlichen Oberflächen, auf die der Auftraggeber nicht
nach § 4 Abs. 2 hingewiesen hat, wird keine Haftung übernommen.
§ 9 Vertragslaufzeit und Kündigung
(1) Verträge über wiederkehrende Leistungen werden auf unbestimmte Zeit
geschlossen.
(2) Sie können von beiden Seiten mit einer Frist von vier Wochen zum
Monatsende in Textform gekündigt werden.
(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt
unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für den Auftragnehmer insbesondere vor,
wenn der Auftraggeber mit zwei aufeinanderfolgenden Zahlungen in Verzug ist.
§ 10 Abwerbeverbot
Der Auftraggeber verpflichtet sich, während der Vertragslaufzeit und für
sechs Monate danach keine Mitarbeiter des Auftragnehmers abzuwerben oder
einzustellen, die in seinem Objekt eingesetzt waren. Bei Verstoß wird eine
Vertragsstrafe in Höhe von zwei Bruttomonatsgehältern des betroffenen
Mitarbeiters fällig.
§ 11 Datenschutz
Der Auftragnehmer verarbeitet personenbezogene Daten des Auftraggebers
ausschließlich zur Durchführung des Vertragsverhältnisses. Einzelheiten
regelt die Datenschutzerklärung.
§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des
UN-Kaufrechts.
(2) Ist der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts
oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle
Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis der Sitz des Auftragnehmers.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden,
bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der
unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.
Stand: September 2026